Masal-tov Israel
Bundeskanzlerin Angela Merkel
vor der Knesset am 18. März 2008
Sehr geehrter Herr Staatspräsident,
sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrter Herr Premierminister,
sehr geehrte Frau Präsidentin des Obersten Gerichtshofes,
sehr geehrte Mitglieder der Knesset,
sehr geehrte Damen und Herren,
Frau Präsidentin, Anni modda lachem sche-nittan li le-dabber ellechem
kaan be-bait mechubad se. Se kawwod gadol awurri. [Ich danke Ihnen, hier
zu Ihnen sprechen zu dürfen. Ich empfinde dies als eine große
Ehre.]
Ich danke allen Abgeordneten der Knesset dafür. Ich danke allen,
dass ich in meiner Muttersprache heute zu Ihnen sprechen darf. Ich spreche
zu Ihnen in einem besonderen Jahr. Denn in diesem Jahr - 2008 - feiern
Sie den 60. Jahrestag der Gründung Ihres Staates, des Staates Israel.
60 Jahre Israel - das sind 60 Jahre großartiger Aufbauarbeit der
Menschen unter schwierigen Bedingungen.
60 Jahre Israel - das sind 60 Jahre Herausforderungen im Kampf gegen Bedrohungen
und für Frieden und Sicherheit.
60 Jahre Israel - das sind 60 Jahre Integration von Zuwanderern in das
Gemeinwesen dieses Staates.
60 Jahre Israel - das ist ein Land voller Vitalität und Zuversicht,
mit technologischen Spitzenleistungen, mit kulturellem Reichtum und Traditionen.
60 Jahre Israel - das ist somit vor allem ein Anlass zu großer Freude.
Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung gratuliere
ich allen Bürgerinnen und Bürgern Israels zu diesem Jubiläum.
Meine Damen und Herren, Deutschland und Israel sind und bleiben - und
zwar für immer - auf besondere Weise durch die Erinnerung an die
Shoah verbunden. Genau deshalb haben wir die ersten deutsch-israelischen
Regierungskonsultationen gestern mit dem Gedenken in Yad Vashem begonnen.
Der im deutschen Namen verübte Massenmord an sechs Millionen Juden
hat unbeschreibliches Leid über das jüdische Volk, über
Europa und die Welt gebracht. Die Shoah erfüllt uns Deutsche mit
Scham. Ich verneige mich vor den Opfern, ich verneige mich vor den Überlebenden
und vor all denen, die ihnen geholfen haben, dass sie überleben konnten.
Der Zivilisationsbruch durch die Shoah ist beispiellos. Er hat bis heute
Wunden hinterlassen. Er schien Beziehungen zwischen Israel und Deutschland
zunächst geradezu unmöglich zu machen. In den israelischen Pässen
stand lange Zeit der Satz: "Gilt für alle Länder mit Ausnahme
Deutschlands."
Umgekehrt habe ich selbst die ersten 35 Jahre meines Lebens in einem Teil
Deutschlands - in der DDR - gelebt, der den Nationalsozialismus als westdeutsches
Problem betrachtete. Auch den Staat Israel hat die DDR bis kurz vor ihrem
Ende nicht anerkannt. Es dauerte über 40 Jahre, bis sich ganz Deutschland
sowohl zu seiner historischen Verantwortung als auch zum Staat Israel
bekennen konnte.
Meine Damen und Herren, ich bin zutiefst davon überzeugt: Nur wenn
sich Deutschland zu seiner immerwährenden Verantwortung für
die moralische Katastrophe in der deutschen Geschichte bekennt, können
wir die Zukunft menschlich gestalten. Oder anders gesagt: Menschlichkeit
erwächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit.
Wir sagen oft: Deutschland und Israel verbinden besondere, einzigartige
Beziehungen. Was aber ist damit genau gemeint - einzigartige Beziehungen?
Ist sich gerade mein Land dieser Worte bewusst - und zwar nicht nur in
Reden und Festveranstaltungen, sondern dann, wenn es darauf ankommt?
Wie gehen wir zum Beispiel ganz konkret damit um, wenn die Gräueltaten
des Nationalsozialismus relativiert werden? Hierauf kann es nur eine Antwort
geben: Jedem Versuch dazu muss im Ansatz entgegengetreten werden. Antisemitismus,
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland und in Europa
nie wieder Fuß fassen, und zwar weil alles andere uns insgesamt
- die deutsche Gesellschaft, das europäische Gemeinwesen, die demokratische
Grundordnung unserer Länder - gefährden würde.
Oder wie gehen wir damit um, wenn in Umfragen eine deutliche Mehrheit
der Befragten in Europa sagt, die größere Bedrohung für
die Welt gehe von Israel aus und nicht etwa vom Iran? Schrecken wir Politiker
in Europa dann aus Furcht vor dieser öffentlichen Meinung davor zurück,
den Iran mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines
Nuklearprogramms zu bewegen? Nein, wie unbequem es auch sein mag, genau
das dürfen wir nicht; denn täten wir das, dann hätten wir
weder unsere historische Verantwortung verstanden noch ein Bewusstsein
für die Herausforderungen unserer Zeit entwickelt. Beides wäre
fatal.
Genauso wäre es fatal, wenn wir die Frage ausblenden würden,
wie wir die Erinnerung an die Shoah wach halten können, wenn eines
Tages keine Zeitzeugen der Shoah mehr am Leben sein werden. Ja, es ist
wahr: Orte des Gedenkens sind wichtig, Orte wie das Holocaust-Mahnmal
in Berlin oder Yad Vashem. Sie halten die Erinnerung wach. Aber wahr ist
auch: Orte allein reichen noch nicht aus, wenn Erinnerung Geschichte wird.
Erinnerung muss sich immer wieder neu bewähren. Aus Gedanken müssen
Worte werden und aus Worten Taten.
Der erste Premierminister Ihres Landes, David Ben Gurion, und der erste
Bundeskanzler meines Landes, Konrad Adenauer, haben uns genau das vorgemacht.
Deshalb war es mir wichtig, am Sonntag in den Kibbuz Sde Boker zu fahren
und dort am Grab von Ben Gurion einen Kranz niederzulegen. Denn es waren
Ben Gurion und Adenauer, die den Gedanken Worte, den Worten Taten folgen
ließen. Sie legten mit Vorsicht und Weitsicht die Grundlage für
die Beziehungen zwischen unseren Staaten.
Heute ist es an uns, an meiner Generation, zusammen mit der jungen Generation
das Bewusstsein für eine Erinnerungskultur zu wecken, eine Erinnerungskultur,
die auch dann trägt, wenn die Überlebenden der Shoah nicht mehr
unter uns sein werden. Natürlich gibt es dafür kein Patentrezept.
Aber diese Herausforderung zu erkennen und sie anzunehmen - genau das
ist der erste entscheidende Schritt, um zusammen mit der Jugend kreative
Wege für eine Erinnerungskultur der Zukunft zu entwickeln, und zwar
in Israel und in Deutschland gemeinsam.
Helfen kann uns dabei eine Kraft, die uns auch in den vergangenen Jahrzehnten
geholfen hat: Es ist die Kraft zu vertrauen. Diese Kraft zu vertrauen
hat ihren Ursprung in den Werten, die wir, Deutschland und Israel, gemeinsam
teilen: den Werten von Freiheit, Demokratie und der Achtung der Menschenwürde.
Sie ist das kostbarste Gut, das wir haben: die unveräußerliche
und unteilbare Würde jedes einzelnen Menschen - ungeachtet seines
Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seines Glaubens, seiner
Heimat und Herkunft.
Meine Damen und Herren, das Bewusstsein für die historische Verantwortung
und das Eintreten für unsere gemeinsamen Werte - das bildet das Fundament
der deutsch-israelischen Beziehungen von ihren Anfängen bis heute.
Heute nun leben wir - die Deutschen wie die Israelis - wie alle Völker
dieser Welt in einer Zeit mit gewaltigen Umbrüchen. Das Gefüge
der Welt verändert sich. Die Vernetzung von Staaten, Wirtschaft und
Gesellschaften erreicht ein bisher unbekanntes Maß.
Viele Menschen haben Angst vor dieser Entwicklung. Sie spüren: Das
Zusammenleben der Nationen, der Religionen und Kulturen gehört zu
den großen, alles überragenden Themen der Gegenwart. Großartige
Perspektiven stehen dicht neben erheblichen Risiken. Das ist Globalisierung.
Es ist meine feste Überzeugung: Angesichts dieser bahnbrechenden
globalen Entwicklung brauchen wir über nationale Grenzen hinweg ein
globales, ein gemeinsames Bewusstsein für die zentralen Herausforderungen
unserer Welt - den fairen Anteil aller am Wohlstand, den Schutz des Klimas,
den Kampf gegen die neuen Bedrohungen durch Terror und Massenvernichtungswaffen.
Aber wir brauchen dieses Bewusstsein nicht nur dafür, die Herausforderungen
zu erkennen, sondern wir brauchen es, um die Herausforderungen zu meistern.
Das geht heute in vielen Bereichen kaum noch allein, sondern nur noch
im Miteinander von Staaten, und zwar solchen Staaten, die als Partner
durch Werte und Interessen verbunden sind.
Für mich steht außer Frage: Israel und Deutschland, Israel
und Europa sind solche Partner - verbunden durch gemeinsame Werte, verbunden
durch gemeinsame Herausforderungen und verbunden durch gemeinsame Interessen;
denn Stabilität, wirtschaftliche Prosperität, Sicherheit und
Frieden in Europa wie in dieser Region sind in unserem beiderseitigen
Interesse.
Genau in diesem Bewusstsein haben wir mit den ersten deutsch-israelischen
Regierungskonsultationen ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen
unserer beiden Staaten aufgeschlagen. Genau in diesem Bewusstsein haben
wir ein ganzes Bündel von Projekten und Vorhaben verabschiedet: in
der Außen- und Verteidigungspolitik, im Bereich der Wirtschaft,
für den Austausch der Jugend, in der Zusammenarbeit von Justiz und
Umweltschutz und nicht zuletzt auch im Bereich von Wissenschaft und Forschung.
Es ist keine Übertreibung, wenn wir feststellen: Die Beziehungen
unserer beiden Länder sind ausgezeichnet. Aber wir wollen diese Verbindungen
und das Vertrauen zwischen unseren Völkern noch weiter stärken.
Wir wollen unsere Partnerschaft noch weiter festigen: in der Jugendarbeit
- zum Beispiel durch ein gemeinsames deutsch-israelisches Zukunftsforum,
das in einer gemeinsamen Stiftung junge Deutsche und Israelis in Wirtschaft,
Wissenschaft und Kultur einander noch näher bringen wird -, im Wissenschaftsbereich
- zum Beispiel durch das gemeinsame Deutsch-Israelische Jahr der Wissenschaft
und Technologie -, auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Beziehungen - zum
Beispiel, indem Unternehmen in beiden Ländern das Potential vor allem
in den zukunftsweisenden Branchen noch stärker als bisher nutzen
- und im Bereich von Umwelt- und Klimaschutz - zum Beispiel, indem das
Hochtechnologieland Israel sein umfassendes Know-how insbesondere auch
im Bereich Wasser und Bewässerungswirtschaft einbringen kann und
indem eine neue Form der trilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland,
Israel und Afrika entwickelt wird.
Meine Damen und Herren, über all diese und weitere Zukunftsprojekte
und Vorhaben haben wir gestern beraten. Aber all diese Projekte spielen
sich nicht im luftleeren Raum ab; denn während wir beraten haben,
ist Israel bedroht. Während wir hier sprechen, leben Tausende von
Menschen in Angst und Schrecken vor Raketenangriffen und Terror der Hamas.
Ich sage klar und unmissverständlich: Die Kassam-Angriffe der Hamas
müssen aufhören. Terrorangriffe sind ein Verbrechen, und sie
bringen keine Lösung in dem Konflikt, der die Region und das tägliche
Leben der Menschen in Israel und das Leben der Menschen in den palästinensischen
Autonomiegebieten überschattet.
Ich habe wiederholt zum Ausdruck gebracht und sage es auch hier: Deutschland
tritt entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen
und in Frieden ein, für das jüdische Volk in Israel und das
palästinensische in Palästina. Nachdrücklich unterstützen
wir deshalb in der Folge der Annapolis-Konferenz alle Bemühungen
- insbesondere auch die der amerikanischen Regierung -, die dazu beitragen,
diese Vision in die Tat umzusetzen, und die helfen, Frieden in der Region
herzustellen.
Ich weiß sehr wohl: Sie brauchen keine ungebetenen Ratschläge
von außen und schon gar nicht von oben herab. Eine Lösung kann
am Ende nur durch Sie hier in Israel und die Palästinenser selbst
erfolgen. Aber Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft
will ich Ihnen und Ihren Verhandlungspartnern auf palästinensischer
Seite, vorneweg Präsident Abbas, ausdrücklich anbieten. Denn
wir wissen, dass es zur Umsetzung der Vision von zwei Staaten Kompromisse
bedarf, die von allen Seiten akzeptiert werden. Es bedarf auch der Kraft
zu schmerzhaften Zugeständnissen.
Wir wissen, dass es nicht nur im Interesse der Region hier ist, diesen
schwierigen Prozess zum Erfolg zu führen, sondern in unser aller
Interesse; denn Instabilität hier bleibt auch für uns in Deutschland
und Europa nicht ohne Folgen. So birgt gerade auch die Lage im Libanon
große Unsicherheit. Deutschland unterstützt die Bemühungen
der Arabischen Liga, um die Krise dort zu lösen. Das aber wird nur
gehen, wenn auch Syrien die legitime Regierung des Libanon endlich anerkennt
und einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der Krise leistet. Dazu
fordere ich Syrien auch von dieser Stelle aus auf.
Meine Damen und Herren, besonderen Anlass zur Sorge geben ohne Zweifel
die Drohungen, die der iranische Präsident gegen Israel und das jüdische
Volk richtet. Seine wiederholten Schmähungen und das iranische Nuklearprogramm
sind eine Gefahr für Frieden und Sicherheit. Wenn der Iran in den
Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen
- zuerst und vor allem für die Sicherheit und Existenz Israels, dann
für die gesamte Region und schließlich - weit darüber
hinaus - für alle in Europa und der Welt, für alle, denen die
Werte Freiheit, Demokratie und Menschenwürde etwas bedeuten. Das
muss verhindert werden.
Dabei muss eines klar sein - ich habe es bereits vor den Vereinten Nationen
im vergangenen September gesagt und ich wiederhole es heute -: Nicht die
Welt muss Iran beweisen, dass der Iran die Atombombe baut. Iran muss die
Welt überzeugen, dass er die Atombombe nicht will.
Gerade an dieser Stelle sage ich ausdrücklich: Jede Bundesregierung
und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung
Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische
Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.
Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche
Bundeskanzlerin niemals verhandelbar - und wenn das so ist, dann dürfen
das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte bleiben. Deutschland
setzt gemeinsam mit seinen Partnern auf eine diplomatische Lösung.
Die Bundesregierung wird sich dabei, wenn der Iran nicht einlenkt, weiter
entschieden für Sanktionen einsetzen.
Die vor wenigen Tagen verabschiedete neue Resolution des UN-Sicherheitsrates
hat die Entschlossenheit und die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft
erneut unter Beweis gestellt. Die internationale Gemeinschaft wird und
muss diesen Weg fortsetzen. Ich werde mich auch in der Europäischen
Union für eine klare Haltung einsetzen. Für mich ist es wichtig,
dass Israel über die Mittelmeerkooperation der Europäischen
Union und die europäische Nachbarschaftspolitik eng mit der Europäischen
Union verbunden ist.
Diese Verbindung können und werden wir weiter intensivieren. Ich
sagte es: Israel und Europa sind durch gemeinsame Werte, Herausforderungen
und Interessen verbunden. Deshalb unterstütze ich ausdrücklich
die von Israel gewünschte stärkere Annäherung an die Europäische
Union. Sie wäre für beide Seiten ein Gewinn. Sie böte eine
Vielzahl neuer Chancen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, in der Geschichte ihres
Kontinents haben die Europäer erfahren: Frieden ist auch nach Jahrhunderten
gewalttätiger Auseinandersetzungen möglich. Insbesondere wir
Deutsche haben durch das Wunder des Mauerfalls und der Wiedervereinigung
erlebt: Auch nach Jahrzehnten, wenn schon viele den Gedanken daran verloren
haben, können sich tiefgreifende politische Veränderungen ergeben.
Ich könnte heute nicht vor Ihnen stehen, und ich könnte heute
nicht als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, die in der ehemaligen
DDR aufgewachsen ist, zu Ihnen sprechen, wenn es nach dem Zweiten Weltkrieg
in der damaligen Bundesrepublik nicht Politiker wie Konrad Adenauer, Willy
Brandt und Helmut Kohl gegeben hätte. Sie haben an die Kraft der
Freiheit, an die Kraft der Demokratie und an die Kraft der Menschenwürde
geglaubt. Sie haben es so vermocht, das scheinbar Unmögliche möglich
zu machen: die Vollendung der Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit
und damit die Versöhnung des europäischen Kontinents.
Aus der Erfahrung, dass das Unmögliche möglich werden kann,
können wir die Entschlossenheit und die Zuversicht schöpfen,
dass sich auch jede Anstrengung lohnt, die den Nahen Osten einen großen
Schritt näher zu einem friedlichen Miteinander bringt. Oder um es
mit den bekannten Worten von David Ben Gurion zu sagen: "Wer nicht
an Wunder glaubt, der ist kein Realist." Wenn wir heute, zum 60.
Jahrestag der Gründung des Staates Israel, auf die deutsch-israelischen
Beziehungen schauen, dann wissen wir: Sein Satz hat sich als ebenso realistisch
wie richtig erwiesen.
Ja, es sind besondere, einzigartige Beziehungen - mit immerwährender
Verantwortung für die Vergangenheit, mit gemeinsamen Werten, mit
gegenseitigem Vertrauen, mit großer Solidarität füreinander
und mit vereinter Zuversicht. In diesem Geist feiern wir das heutige Jubiläum.
In diesem Geist wird Deutschland Israel nie allein lassen, sondern treuer
Partner und Freund sein.
Masal-tov le-chaggigot schischim schanna le-medinnat Issrael. Shalom.
[Herzlichen Glückwunsch zu 60 Jahren Staat Israel! Shalom!]
Quelle: Außenministerium des Staates Israel
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